Pflegeberufegesetz (PflBG) – Fassung vom 12.12.2023

Das am 12. Dezember 2023 beschlossene Pflegestudiumstärkungsgesetz hat zahlreiche Änderungen im Pflegeberufegesetz vom 17. Juli 2017 vorgenommen. Die aktuelle Fassung des Pflegeberufegesetzes (PflBG) finden Sie hier: Pflegeberufegesetz (PflBG) – Fassung vom 12.12.2023

Mit dem Pflegestudiumstärkungsgesetz (PflStudStG)hat der Gesetzgeber die Aufnahme von Studierenden in der primärqualifizierenden hochschulischen Pflegeausbildung in das Finanzierungsverfahren nach Pflegeberufegesetz (PflBG) beschlossen. Es soll der Steigerung der Studierendenzahlen dienen, indem die Möglichkeit geschaffen wird, den Studierenden eine Ausbildungsvergütung zu zahlen. Seit dem 01. Januar 2024 können Studierende nun mit einem Träger der praktischen Ausbildung einen […]

Verordnung zur Durchführung der praktischen Pflegeausbildung nach dem Pflegeberufesetz

Auf der Grundlage von § 7 des Hamburgischen Gesetzes zur Ausführung des Pflegeberufegesetzes (HmbAGPflBG) vom 06. Juni 2019 hat der Senat am 21. Dezember 2021 mit der Verordnung zur Durchführung der praktischen Pflegeausbildung nach dem Pflegeberufegesetz (PflBGPraktAusbV) ergänzende Bestimmungen zur Durchführung der praktischen Pflegeausbildung nach Pflegeberufegesetz (PflBG) und Pflegeberufe-Ausbildungsfinanzierungsverordnung (PflAFinV) verordnet. Veröffentlicht ist diese Verordnung im Hamburgischen Gesetz- und Verordnungsblatt HmbGVBl. […]

Verordnung zur Umsetzung des Hamburgischen Gesetzes zur Ausführung des Pflegeberufegesetzes

Auf der Grundlage von § 5 Satz 2 und § 7 Nummern 8, 10 und 11 des Hamburgischen Gesetzes zur Ausführung des Pflegeberufegesetzes (HmbAGPflBG) vom 06. Juni 2019 hat der Senat am 23. Juni 2020 mit der Verordnung zur Umsetzung des Hamburgischen Gesetzes zur Ausführung des Pflegeberufegesetzes ergänzende Bestimmungen verordnet. Veröffentlicht ist diese Verordnung im Hamburgischen Gesetz- und Verordnungsblatt HmbGVBl. 2020 Nr. 34, […]

Verordnung zur Ausbildungssicherung während einer epidemischen Lage von nationaler Tragweite

Am 10. Juni 2020 hat das Bundesministerium für Gesundheit die Verordnung zur Sicherung der Ausbildung in den Gesundheitsfachberufen während einer epidemischen Lage nationaler Tragweite erlassen und damit die Rahmenbedingungen für den Start der Ausbildungen in der aktuellen Covid-19-Situation geregelt. Den Verordnungstext finden Sie hier: Verordnung zur Ausbildungssicherung während einer epidemischen Lage von nationaler Tragweite

Gesetz für mehr Sicherheit in der Arzneimittelversorgung

Am 09. August 2019 wurde vom Bundestag mit Zustimmung des Bundesrates in § 10 des Gesetzes für mehr Sicherheit in der Arzneimittelversorgung (GSAV) eine Änderung des § 27 Abs. 2 PflBG beschlossen. Diese betrifft die Anrechnung der neuen Auszubildenden nach PflBG auf die Stellen voll ausgebildeter Pflegefachkräfte. Den Gesetzestext finden Sie hier: Gesetz für mehr Sicherheit in der Arzneimittelversorgung

Beleihung durch die Freie und Hansestadt Hamburg

Die Behörde für Gesundheit und Verbraucherschutz hat von der im Pflegeberufegesetz verankerten Möglichkeit der Bestimmung und Beleihung einer zuständigen Stelle für die Organisation und Verwaltung des Ausbildungsfonds Gebrauch gemacht und der von der Hamburgischen Krankenhausgesellschaft (HKG) und der Hamburgischen Pflegegesellschaft (HPG) gemeinsam gegründeten „Ausbildungsfonds Pflege Hamburg GmbH“ die Organisation und Verwaltung des Ausbildungsfonds übertragen. Der […]

Hamburgische Verordnung über die Pflegeberufe-Ausbildungsfinanzierung

Auf der Grundlage von § 7 des Hamburgischen Gesetzes zur Ausführung des Pflegeberufegesetzes (HmbAGPflBG) vom 06. Juni 2019 hat der Senat am 11. Juni 2019 mit der Hamburgischen Verordnung über die Pflegeberufe-Ausbildungsfinanzierung (HmbPflAFinVO) ergänzende Bestimmungen zur Umsetzung des Finanzierungsverfahrens für die neue Pflegeausbildung nach Pflegeberufegesetz (PflBG) und Pflegeberufe-Ausbildungsfinanzierungsverordnung (PflAFinV) verordnet. Veröffentlicht sind diese im Hamburgischen Gesetz- und […]

Hamburgisches Gesetz zur Ausführung des Pflegeberufegesetzes

Am 06. Juni 2019 hat die Bürgerschaft der Freien und Hansestadt Hamburg das Hamburgische Gesetz zur Ausführung des Pflegeberufegesetzes (HmbAGPflBG) beschlossen. Veröffentlicht ist dieses Gesetz im Hamburgischen Gesetz- und Verordnungsblatt (HmbGVBl. 2019, S. 174). Den Gesetzestext finden Sie hier: Hamburgisches Gesetz zur Ausführung des Pflegeberufegesetzes